Veranstaltung: | LAG Energie Bayern Abstimmung Selbstverständnis und Vereinbarung |
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Antragsteller*in: | Lea Schuler (KV Freising) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 03.06.2020, 20:43 |
Selbstverständnis und Vereinbarung
Antragstext
Selbstverständnis der LAG Energie
Stand: 27.05.2020
Energiepolitik ist einer der großen Schwerpunkte grüner Politik.
Die LAG Energie Bayern versteht sich als offenes Diskussionsforum der Partei,
das die gewählten Abgeordneten, Delegierten, Fraktionen, Stadträte etc. zusammen
mit der BAG Energie themenspezifisch berät und in ihrer politischen Arbeit auf
ehrenamtlicher Basis unterstützt. Die LAG wirkt zudem als Ideengeber in Partei
und Fraktion hinein.
Die LAG diskutiert Themen der Energiepolitik, technologische Fragestellungen
bezüglich Energieerzeugung und -nutzung einschließlich der wirtschafts- und
gesellschaftspolitischen Konsequenzen mit dem Ziel, die Einführung
umweltverträglicher Energien in der Bundesrepublik zu fördern.
Die LAG will einen Beitrag zur Begrenzung des anthropogenen Klimawandels
leisten. Sie will die Unabhängigkeit der Bundesrepublik Deutschland von fossilen
Energieträgern fördern und für ein nachhaltiges regeneratives Energiesystem
sorgen.
Die Diskussion in der LAG orientiert sich an aktuellen Anforderungen.
Die LAG greift darüber hinaus zukunftsweisende Themen auf, erschließt neues
Wissen und neue Entwicklungen aus dem Energiesektor, entwickelt daraus Konzepte
und Strategien und bringt diese in die Partei ein.
Die LAG stimmt sich deshalb mit der Bundespartei, der Bundestagsfraktion, der
Bayerischen Landespartei, der Landtagsfraktion und anderen Gremien der Partei
ab.
Ziel ist es, das Fachwissen der LAG für die politische Arbeit im Landtag, in den
Kreistagen, in den Stadt- und Gemeinderäten, für alle Ebenen der Parteiarbeit
sowie für die Vertretung der Parteiziele nutzbar zu machen.
Vereinbarung zur Zusammenarbeit in der LAG
Energie
§ 1. Allgemeines
Diese Arbeitsaufteilung präzisiert die Regelungen gemäß dem Statut für die
Landesarbeitsgemeinschaften von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Bayern vom 12.05.2018.
§ 2. Vorstand
- Die LAG wählt aus ihrer Mitte für die Dauer von maximal zwei Jahren zwei
Sprecher*innen, ein/n Finanzverantwortliche*n und gegebenenfalls weitere
Mitglieder im Sprecher*innenkreis.
- Der Vorstand ist auf Parteiebene vernetzt und holt für die LAG Energie
relevante Projekte zur Bearbeitung in die LAG Energie. Er hilft auch
dabei, Ideen und Projekte aus der LAG Energie heraus in die Partei und
Fraktion zu tragen.
- Der Vorstand organisiert bayernweite LAG-Treffen.
§ 3 Bezirksansprechpartner
- Die LAG Energie hat für jeden Bezirk mindestens eine/n, maximal zwei
Bezirks-Ansprechpartner*innen (BA); entsprechend der Parteiorganisation
also für Mittelfranken, Niederbayern, Oberbayern, Oberfranken, Oberpfalz,
Schwabenund Unterfranken. Die BA werden im Rahmen eines LAG-Treffensvon
den LAG-Mitgliedern vorgeschlagen und jeweils für zwei Jahre bestätigt.
Die BA können auf Vorschlag des Vorstandes im Rahmen eines Treffens von
ihrer Funktion abberufen werden. Den BA steht es frei, jederzeit ihre
Funktion niederzulegen.
- Die BA sind Ansprechpartner innerhalb des Bezirks und vertreten die
abgestimmten Positionen der LAG vor Ort. Die BA vertreten die LAG im
Einklang mit §5 Abs. 4 des LAG-Statuts.
- Die BA stellen aktiv Kontakt zu den grünen Fraktionen und Mandatsträgern
der Bezirke her, stellen sich als Ansprechpartner*innen der LAG vor,
bieten Zusammenarbeit und Unterstützung an und fördern die Vernetzung im
Bezirk über Informations-Veranstaltungen.
- Sie versuchen, im Auge zu behalten, welche energie-relevanten Aktivitäten
jeweils im Bezirk laufen.
- Die BA stimmen ihre Tätigkeiten mit dem übrigen Vorstand ab.
- Sollten sich nicht genügend Ansprechpartner*innen für jeden Bezirk finden,
können maximal zwei Bezirke zusammengefasst werden.
§ 4 Moderator*in
- Moderator*innen unterstützen den Vorstand bei der Team- und Projektbildung
zur Bearbeitung von Arbeitsaufträgen. Sie melden sich aus dem Kreis der
LAG-Mitglieder und werden auf den LAG-Treffen bestätigt.
- Pro Thema sind maximal zwei Moderator*innen zuständig. Sie strukturieren
die Diskussion auf ein Ergebnis hin und fassen die Diskussion zusammen.
Sie hinterlegen die Ergebnisse in der digitalen Infrastruktur, so dass ein
schneller Überblick zum jeweils letzten Sachstand erfolgen kann. Die
Moderator*innen sorgen dafür, dass die Ergebnisse auch von nicht-technisch
Versierten gelesen und verstanden werden können und stellen die Zwischen-
und Endergebnisse jeweils bei den Treffen der LAG vor.
- Die Moderator*innen sind Ansprechpartner für spezifische Themengebiete,
die bereits diskutiert und in der digitalen Infrastruktur dokumentiert
worden sind. Sie beantworten, wenn möglich, direkt die Anfragen oder geben
sie zur weiteren Diskussion in die von ihnen moderierte Gruppe bzw. in die
LAG.
§ 5 Diskussionsrichtlinie
- Auf dem LAG-Treffen legen die Teilnehmer Themen fest, die in der LAG
diskutiert werden und benennen für jedes Thema ein bis zwei
Moderator*innen.
- Die Themen werden inhaltlich möglichst genau definiert, mit Prioritäten
und einem Zeitfenster versehen. Dabei sind Aufträge aus Bundes- und
Landtagsfraktion zu berücksichtigen.
- Die LAG erstellt Entwürfe für Anträge, Konzepte und Stellungnahmen im
Antragsgrün und unterstützt bei der parteiinternen Suche nach
Befürwortern. Die Sprecher*in übermittelt die Ergebnisse an die
Fachabgeordneten bzw. an den / die jeweils zuständige/n Abgeordnete/n.
- Die LAG diskutiert innovative Themen, die in die Partei eingespeist werden
können.
- Der/die Sprecher*in führt eine Themenübersicht in der digitalen
Infrastruktur.
- Wünsche und Vorschläge aus dem Kreis aller Mitglieder werden in einer
Themen- und Ideenliste in der digitalen Infrastruktur hinterlegt.
- Der Vorstand kann zwischen den LAG-Treffen Moderatoren zur Bearbeitung
weiterer Themen bestimmen.
§ 6 Kontakt zu anderen LAGs, AKs und externen Verbänden, Institutionen und
Kooperationspartnern
- Freiwillige können sich für die Kontaktpflege zu anderen LAGs melden. Sie
berichten über die dort diskutierten Themen und fördern den Austausch
zwischen der LAG Energie und anderen LAGen und AKs.
- Mitglieder berichten auf freiwilliger Basis aus externen Gremien und
Verbänden über die dort diskutierten Themen und fördern den Austausch
zwischen der LAG Energie und den betreffenden Verbänden/Gremien.
- Eine entsprechende Kontaktliste mit LAGen, BAGen, Landtagsfraktionen,
Verbänden und Gremien ist in der digitalen Infrastruktur auf freiwilliger
Basis wünschenswert.
§ 7 Nutzung und Pflege derdigitalen Infrastruktur
- Für die Pflege und Administration der digitalen Infrastruktur ernennt der
Vorstand mindestens zwei Plattformkoordinator*innen.
- Die Plattformkoordinator*innen haben für alle digitalen Tools zusammen mit
den Sprecher*innen höchste Freigaberechte. Sie leiten eine Task-Force zur
Administration, Wartung und Support der digitalen Tools. Die
Plattformkoordinator*innen unterstützen bei der Konzeptionierung und
Einführung neuer digitaler Strukturen oder bei der Änderung bestehender
Systeme.
- Der Vorstand vergibt die Log-In Daten für die digitale Infrastruktur an
die Mitglieder. Die Rechte können mit einstimmigem Vorstandsbeschluss ohne
Nennung von Gründen entzogen werden.
- Rechte und Pflichten sowie die Art der Ablage aller Informationen auf den
digitalen Plattformen sind in einem Digitalkonzept festgelegt.
- Jedes LAG-Mitglied, das Zugang zur digitalen Infrastruktur erhält,
hinterlegt selbst verpflichtet ein Profil.
Begründung
Arbeit und Aufgaben werden innerhalb der LAG aufgeteilt.
Vorteile:
die Sprecher*innen werden entlastet
mehr Mitglieder der LAG beteiligen sich aktiv
die LAG kann vorhandenes Expertenwissen nutzen
Aufgaben werden so „portioniert“, dass sie ehrenamtlich, also neben dem Beruf, Familie und sonstigen Interessen mit vertretbarem Aufwand und über einen längeren Zeitraum wahrgenommen werden können
die LAG kann ihren Auftrag nach Statut, also Beratung und programmatische Entwicklung der Partei, effektiver erfüllen
Änderungsanträge
- Ä1 (Heide Kuckelkorn (Energie), Eingereicht)
Kommentare
Dr. Ingo Werner:
einige Hinweise/Anregungen von meiner Seite:
3: ... einfügen {dass die Bedeutung klar wird}: "und richtungsweisend für die nächsten Jahrzehnte im Kampf gegen den weltweiten Klimawandel."
4: kürzer: „Die LAG Energie Bayern versteht sich als offenes Diskussionsforum und Ideengeber der Partei, das die gewählten Abgeordneten, Delegierten, Fraktionen, Stadträte etc. zusammen
mit der BAG Energie themenspezifisch berät und in ihrer politischen Arbeit auf ehrenamtlicher Basis unterstützt. Die LAG wirkt zudem als Ideengeber in Partei und Fraktion hinein.“
24: Frage: nur Landtag oder auch bundesweit?
37: klarer Auftrag: „Er trägt dabei….“
45: „Treffens_von..“ {Leerzeichen}
59: Wie kann das funktionieren? Als feste Treffen oder informell?
87: soll man die Unterstützung für die parteiinterne Suche noch konkretisieren?
93-94: Vom Sprecher? (wie 92)
105: Ist die Liste offen oder wird die von Sprechern gepflegt? Soll man das definieren?
108 „der_digitalen“
Soll man auch noch etwas mit Vertretung hineinbringen. Ich kann mir gut vorstellen, da ja alles ehrenamtlich ist, dass man hin und wieder einfach in der privaten Tretmühle ist und die Zeit davonrauscht. V
iele Grüße Ingo
Tim Meyer:
zu 3: wenn die Änderung dann mit Klimakrise statt Klimawandel
zu 4: Unklar, der Vorschlag ist zwei Worte länger?
zu 24: Fokus der LAG ist die bayerische Ebene, Bund ist primär Aufgabe der BAG. Dort wirkt die LAG über Ihre zwei Delegierten mit. Natürlich können sich LAG Mitglieder darüber hinaus auch an den Debatten und der Arbeit der BAG
beteiligen.
zu 37: aus meiner Sicht ok
zu 45: redaktionell (Übertragung in Antragsgrün)
zu 59: beides notwendig, muss sich einspielen
zu 87: lieber kürzen auf "und sucht nach pateiinternen Befürwortern."
zu 93: soll jeder machen können
zu 105: nein diese Liste kann nur jeder für sich freiwillig bei seinem Profil ergänzen. das bezieht sich auf die Mitglieder aus 102 ggf klarzustellen
108: redaktionell